Liebe Kollegen/Innen,
wie bekannt sind wird anläßlich des "Tages der deutschen Zukunft" am kommenden Sonnabend mit zahlreichen Demonstrationen und Veranstaltungen gerechnet, bei denen Auseinandersetzungen zwischen linkem und rechtem Spektrum nicht auszuschließen sind, Ebenfalls denkbar sind Einwirkungen auf Infrastruktureinrichtungen im allgemeinen und von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst einschließlich derer Kräfte und Mittel im besonderen.
Da davon auszugehen ist, daß ein Teil des gewaltbereiten Spektrums bereits die Tage vor der Veranstaltung nutzt, um in das Stadtgebiet einzusickern, sind auch erste Störaktionen schon jetzt denkbar. Ob die mutmaßliche Inbrandsetzung von Polizeifahrzeugen vor der PI Nord diesem Hintergrund zuzuordnen ist, ist spekulativ.
Nichtsdestotrotz bitte ich um erhöhte Wachsamkeit und niederschwellige Meldung an die vorgesetzten Stellen für alle Ereignisse, die mit dem "Tag der deutschen Zukunft" in Veranstaltung stehen könnten.
Daher ist ab sofort und bis einschließlich 05.06.2016:
1. bei Einsätzen, die potentiell in Zusammenhang stehen könnten, der Lagedienst zu informieren, dieser informiert ggf. B- oder A-Dienst, dieser wiederum entscheidet über weitere Meldungen.
2. entsprechendem Eigenschutz (Siehe Merkblatt in der Einsatzplanung für den 04.06.) in den nächsten Tagen vermehrt Beachtung zu schenken.
3. besonderer Wert auf den Schutz der Liegenschaften einschließlich Zutrittskontrolle zu legen.
Am Veranstaltungstag selbst wird der Führungsstab lageabhängig weitere Maßnahmen in Kraft setzen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Dirk Aschenbrenner